Multiple Krisen und der Kaktus

Der Kaktus ist eine Publikation der der KPÖ-Donaustadt und des Vereins der Kaktusfreund:innen und existiert als Druckwerk und als Webseite. Gelegentlich habe ich dort Beiträge beigesteuert.

Für die Ausgabe Kaktus 2/2022 hatte ich denen unterstehenden Beitrag verfasst.
Wegen inhaltliche Bedenken – weil eine zu positive Bezugnahme auf die Corona Demos nicht der Blattlinie des Kaktus entspricht, wurde dieser allerdings abgelehnt.
Ich sah mich deshalb genötigt dieser Ablehnung folgendes zu erwidern:
Ich als noch immer ungeimpfter und inzwischen schon 65 Jahre alt, habe die vergangene Zeit mit Einschränkungen erleben müssen die ich mir im Traum nicht vorstellen konnte. Dadurch ist es mir nicht möglich solche Erlebnisse einfach weg stecken zu können.
In meinem Beitrag habe ich ausschließlich mit Fakten zur Coronaproblematik einen Teilaspekt der mannigfaltigen Krisen anreißen wollen. Wenn das schon ausreicht um meinen Beitrag nicht zu verwenden, so soll mir das recht sein, macht mich aber traurig und bewirkt dass ich mich vom Kaktus abwenden muss.

Es zeigt sich dass innerhalb von Teilen der Linken das Thema Corona zu einem vollkommenen Versagen einer realistischen Betrachtung geführt hatte und hat. Dass die staatlichen Maßnahmen in Bezug auf ein Bedrohungsszenario durch ein Virus, überbordend und unverhältnismäßig autoritär ausfielen und die leider noch immer in den Köpfen von Entscheidungsträger:innen herum geistern.
Ja mit solch Aktionen wie „Zero Covid” noch links zu überholen versucht worden war.

Multiple Krisen

Der Krieg in der Ukraine, die Covid-19 Pandemie, Inflation, der drohende Klimakollaps, Wien Energie Börsengeschäfte, ein Sozialsystem aus den Fugen und so weiter und so fort.

Was stürmt da alles auf uns ein! Wenn bei einer Krise das Alte nicht funktioniert und das Neue noch nicht geboren ist, so macht es Sinn sich mit Alt und Neu auseinander zu setzen.

Dass bei Alt und Neu die Wirtschaft eine zentrale Rolle spielt ist rasch ersichtlich. Wenn bei Ausrichtung auf Wachstum und Profit eine dementsprechende Gesellschaft geformt ist, so ist es bei bedarfsorientierter, naturverträglich und sozial gesteuerte Ökonomie eine andere. Betrachte man Krisen genauerer, so sind Patriarchat, Rassismus, Imperialismus und Kapitalismus als Auslöser und in Ideologien verpackt wirksam.

Will man sich aus dieser Krisenheftigkeit befreien so muss unser Denken und Handeln in Richtung zukunftsfähigeres System erfolgen um Veränderung zu erwirken. Dieser anstehenden Transformation steht aber eine Beharrlichkeit zum Status Quo gegenüber die unmittelbare Nutznießer nicht aufgeben werden wollen. Um das zu ändern gibt es verschiedene Rezepte deren gemeinsamer Nenner – Gemeinschaft ist. Menschen tendieren dann dazu ihr Verhalten zu ändern, wenn es auch andere um sie herum tun. Es gilt deshalb Ziele zu formulieren die eine gedeihliche Zukunft aller ermöglichen und Botschaften auszusenden die niemanden zurück lassen. Überhaupt Menschen zu mobilisieren, die ihre Anliegen selbst in die Hand zu nehmen bereit sind, weil sie von der herrschenden Politik enttäuscht sind.

Beispiel Covid-19 Pandemie. Da wurde die Spaltung der Gesellschaft betrieben, mit Autoritarismus und Medien- so wie Wissenschaft Gleichschaltung. Gesundheit wurde nur mehr über die Impfung proklamiert, eine notwendige Mehrausstattung des Gesundheitswesen, auch finanziell ist aber unterblieben. Die fehlende Fakten Evidenz und die einschneidenden Grundrechtseinschränkungen bewirkten schließlich eine gewaltige Widerstandsbewegung gegen die Corona Maßnahmen der Regierung, die darauf hin zurück rudern musste.

Dann das ewige rütteln am Sozialsystem, z.B. durch Hanno Lorenz, Direktor der wirtschaftsliberalen Agenda Austria, der auch durch den Teilzeitboom den Sozialstaat in Gefahr sieht, weil viele Junge nicht mehr Vollzeit arbeiten wollen. „Leistung heißt Arbeit pro Zeit”, so KTM-Chef Stefan Pierer, der in der Debatte um Generationskonflikte, Lebensentwürfe und dem Vorwurf der Faulheit mitmischt. Dabei wird der allgemeine Wertewandel übersehen wo das große Ziel auf die Rente hinzuarbeiten an Attraktivität verloren hat. Unbeständige Zukunft macht unsicher und ist zu komplex geworden!

Große Verwirrung auch um die 2 Milliarden EUR Liquiditätsgarantie des Bundes für die Wien Energie, die gewährt aber Gott sei Dank nicht abberufen worden ist. Zuvor hatte Bürgermeister Ludwig 1,4 Milliarden ohne Gemeinderatsbeschluss noch zugeschossen, zusätzlich zu den 600 Millionen aus dem Cash-Pool der Wiener Stadtwerke die schon benötigt wurden. Geld das das Wiener Defizit weiter nach oben schnellen lässt; weil man die Mehrheit im Gemeinderat besitzt und die Wahrheit gepachtet hat. So auch bei der „Stadtstraße”, die mit 460 Millionen veranschlagt wurde und die ein vielfaches davon letztlich kosten wird. Abgesehen davon dass das Ziel 1,5⁰ Klimaerwärmung verfehlt, keine Verkehrsentlastung stattfindet und die Lebensqualität der Donaustädter verschlechtert wird. „Zu erst die Stadtautobahn und dann öffentlicher Verkehrsausbau”, so das Versprechen unseres geliebten Heisel-Sager – der Bezirksvorsteher des 22. Bezirks, Ernst Nevrivy.

Kann das alles noch getoppt werden? Kann es und zwar mit dem ultimativen Übel – dem Krieg.

Der Russische Angriff auf die Ukraine dient als Vorwand für Neutralitätsverletzung, für Teuerungen und immense Gewinne von Einzelnen. Der Rest muss halt die „Zähne zusammen beißen” und wird mit Einmalzahlungen aus dem eigenen Steueraufkommen abgespeist. Die Abkehr von aktiver Österreichischer Neutralität und die verhaltenen internationalen, diplomatischen Anstrengungen zu einem Waffenstillstand, schaffen so ein Situation die mit mehr Waffen mehr Tod und Leid verursacht.

Bei all dem gibt es 2 Möglichkeiten: zu resignieren und in Fatalismus zu verfallen, oder aufzuwachen, Gleichgesinnte finden und gemeinsam die Stimme zu erheben und selbstbestimmte Politik möglich machen!